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DIPLOMATIE

Anerkennung Israels durch Golfstaaten?

17. Mai 2017
Präzedenzlose Schritte zur Normalisierung der Kontakte zu Israel

Das «Wall Street Journal» (WSJ) berichtete dieser Tage von einem angeblichen Plan von Golfstaaten, die Beziehungen zu Israel unter gewissen Bedingungen zu normalisieren. Sollte der Bericht inhaltlich zutreffen, könnte man ihn effektiv als präzedenzlos bezeichnen. Er würde nicht zuletzt Premierminister Netanyahu in einen echten Zugszwang bringen. Laut dem Zeitungsbericht haben die Golfstaaten einen Vorschlag ausgearbeitet, ungeahnte Schritte in Richtung auf eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel zu unternehmen, sollte Netanyahu im Gegenzug den Palästinensern gegenüber Gesten machen, wie einen Baustopp in Teilen der Westbanksiedlungen und ein Lockern der Handelseinschränkungen im Gazastreifen. Der Bericht basiert auf Einzelheiten aus einem Dokument, das während Debatten zwischen verschiedenen sunnitisch-arabischen Staaten angefertig worden ist. Gemäss dem WSJ haben Saudi-Arabien und die Vereinten Arabischen Emirate, die federführend sind bezüglich des Vorschlags auch die US-Administration und Israel über die Initiative in Kenntnis gesetzt. Die Offerten der arabischen Seite sind tatsächlich weitgehend: Einrichtung direkter Kommunikationslinien zwischen Israel und einigen Araberstaaten, Erlaubnis für israelische Fluggesellschaften, den Luftraum über den Golfstaaten zu durchqueren, und die Aufgabe der Handelsbeschränkungen mit Israel. Zu weiteren Normalisierungsschritten, die in Erwägung gezogen wüden, gehört die Gewährung von Visa an israelische Sportler und Geschäftsleute, welche an Besuchen der Golfstaaten interessiert sind. Im Gegenzug fordern die sunnitischen Staaten von der Regierung Netanyahu wesentliche Schritte zur Förderung des Friedensprozesses mit den Palästinensern, vor allem das Einfrieren der Bautätigkeit ausserhalb der Siedlungsblöcke. TA





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