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BERLIN-JERUSALEM

«Hizbollah aus Deutschland verbannen»

8. August 2017
Knesset- und Bundestagsparlamentarier schreiben Innenminister de Maizière.

Terrorgruppen darf das Abhalten von Anlässen in Deutschland nicht gestattet werden. Diese Aufforderung ist in einem Brief enthalten, den Mitglieder der Knesset und des deutschen Bundestags an den deutschen Innenminister Thomas de Maizière geschrieben haben. Der Inhalt des Briefes gelangte an die «Jerusalem Post». «Es ist inakzeptabel», heisst es in dem Schreiben, «dass Terrororganisationen in Deutschland Anlässe planen und Anhänger rekrutieren, während die verantwortlichen Behörden über keine legalen Instrumente verfügen, um dies zu verhindern.» Der von Yair Lapid, Vorsitzender der israelischen Zukunftspartei nach dem «al-Quds-Tag» im Juni initiierten Brief – damals wurden bei einem Marsch in Deutschland Slogans verbreitet wie «Zionisten raus aus Israel», und man sah Israelflaggen mit einem ausgerissenen Davidstern – schrieb Lapid dem Beliner Bürgermeister Michael Müller. Mit dessen Antwort war er nicht zufrieden, weshalb er Volker Beck, den Vorsitzenden der Deutsch-Israelischen parlamentarischen Freundschaftsgruppe, ersuchte, zusammen mit ihm einen Brief zu verfassen. Fünf israelische Knessetabgeordnete und sechs Mitglieder des Bundestags unterzeichneten den Brief, der letzte Woche verschickt wurde. In dem Schreiben heisst es unter anderem, die Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) und die Hizbollah seien von der EU als Terrororganisationen deklariert worden. «Hizbollah und die PFLP sind mörderische Terrororganisationen, denen nicht gestattet werden darf, in Europa Anlässe zu organisieren, Anhänger zu rekrutieren und Gelder zu sammeln», sagte Lapid gegenüber der JP. «Israel muss mit Ländern in aller Welt zusamenarbeiten, um die Finanzierung für Terrorgruppen zu unterbinden, denn das Geld, das sie im Ausland mobilisieren, wird benutzt, um zu Hause Israeli zu töten.» [TA]





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