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USA-ISRAEL

Zurückhaltung im Siedlungsbau?

16. Februar 2017
Premier Netanyahu sichtlich beeindruckt von Trumps Freundlichkeiten.
Verstehen sich: Netanyahu (links) und Trump im Weissen Haus [Keystone]

Wenn ein so israelfreundlicher amerikanischer Präsident uns um Zurückhaltung beim Siedlungsbau bitte, werde man das ernsthaft in Erwägung ziehen müssen. Das meinte Premierminister Binyamin Netanyahu in der Nacht auf Donnerstag nach seiner Unterredung mit Donald Trump vor Reportern. In Jerusalem werde, so fügte er hinzu, weiter gebaut werden, und man werde sich dort nicht wieder auf diplomatische Baurestriktionen einlassen, wie es unter Barack Obama geschehen sei, doch in Bezug auf andere Bereiche werde man zu Übereinkünften kommen müssen. Sollten diese Äusserungen Netanyahus mehr sein, als nur die spontane Reaktion auf die verbalen Freundlichkeiten, mit denen Trump ihn während der Pressekonferenz überschüttet hatte, wird der israelische Regierungschef sich spätestens nach seiner Rückkehr aus den USA auf ein «Donnerwetter» der Siedlungsbau-Maximalisten unter seinen Koalitionspartnern gefasst machen müssen. Netanyahu wies auch darauf hin, dass Präsident Trump seiner Bereitschaft Ausdruck verliehen habe, «unsere Beziehungen in allen Bereichen dramatisch aufzubessern». Zu diesem Zweck würden professionelle Teams gebildet werden. Wenn also der Präsident darum bitte, das Thema der Bautätigkeit in den Siedlungen zu untersuchen, sei es laut Netanyahu «in unserem nationalen Interesse, zu einer Übereinkunft zu gelangen». Allerdings betonte der Premier, dass am kürzlich gefassten Beschluss, 6000 neue Wohneinheiten in Westbanksiedlungen zu errichten, nicht gerüttelt würde. [JU]





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